Rechtsprechung
VG Aachen, 02.09.2005 - 6 L 583/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,23059) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verbot von Vereinen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
VereinsG: Durchsuchung - Durchsuchung bei einem Vereinsmitglied
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 03.12.2004 - 6 A 10.02
Vereinsverbot; Beeinträchtigung des Gedankens der Völkerverständigung; mittelbare …
Auszug aus VG Aachen, 02.09.2005 - 6 L 583/05
-Netzwerks reichen nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts -vgl. das von der Antragstellerin als Anlage 7 vorgelegte Urteil vom 3. Dezember 2004, Az. 6 A 10.02- aus, die Aktivitäten des Vereins als gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet einzustufen; dass der Verein selbst Gewalt zur Lösung des Israel-Palästina- Konflikts einsetzt, ist nicht erforderlich; es genügt, dass der Verein vorhandene oder von dritter Seite -hier: von der I1.